Gedanken und Kommentare zum Zeitgeschehen in der Informationsgesellschaft – Hintergrundinformationen und Kausalzusammenhänge aus einer ganzheitlichen und interdisziplinären Sicht
Der Datenschützer Hanspeter Thür ist sehr skeptisch gegenüber dem geplanten biometrischen Pass, wie er im Interview mit Andreas Weidmann klar zu verstehen gibt. Auch gemäss seiner Beurteilung besteht absolut keine Veranlassung, die Fingerabdrücke in einer zentralen Datenbank zu speichern: „Dies wird von den internationalen Abkommen nicht verlangt und ist auch nicht erforderlich, um das eigentliche Ziel zu erreichen, nämlich die Fälschungssicherheit des Passes zu erhöhen. […] Persönliche Daten dürfen nur so weit als unbedingt erforderlich gespeichert und bearbeitet werden. Die zentrale Speicherung der Fingerabdrücke ist nicht erforderlich, um die Fälschungssicherheit zu erhöhen. Deshalb soll darauf verzichtet werden.“
Die zentral gespeicherten Fingerabrücke schaffen die Möglichkeit einer Rasterfahndung. „Es gibt in anderen Ländern Beispiele von Datenbanken, die rasch anderen Zwecke dienten als dem ursprünglich vorgesehenen. Soll dies von vornherein verhindert werden, ist es nötig, eine mögliche Zweckänderung der Datenbank technisch zu verunmöglichen, also auf die zentrale Speicherung zu verzichten.“
RFID-Chips bringen Effizienz in die Warenlogistisk – das ist unbestritten. Und solange sie nur auf der Gebinde- oder Palettenebene eingesetzt werden und nicht in einzelnen Produkten, bestehen auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht keinerlei Bedenken. Beim Einsatz zur Speicherung von persönlichen Daten sieht dies jedoch ganz anders aus. Wie jede Medaille hat auch die RFID-Technologie ihre Kehrseite.
Materie hat keine Persönlichkeit und somit auch keine Privatsphäre – aber Menschen haben so etwas. Deshalb sind beim RFID-Einsatz im Zusammenhang mit Menschen ganze andere Kriterien für die Beurteilung massgebend. Wer dies ausser Acht lässt, demonstriert damit entweder nur Dummheit und Ignoranz oder aber – was noch schlimmer wäre – seine Verachtung für seine Mitmenschen, indem er es akzeptiert, dass sie wie Rindvieh mit einer „digitalen Hundemarke mit Peilsender“ gekennzeichnet werden. Umso bedenklicher ist es, wenn solche Bemühungen auch noch im Staatsauftrag erfolgen sollen, wie dies gerade in der Schweiz bei den geplanten Personenausweisen mit RFID-Chips zur Speicherung von biometrischen Merkmalen der Fall ist.
Im Hinblick auf die Abstimmung vom 17. Mai 2009 habe ich daher von offizieller Seite unterschlagene Informationen zusammengestellt, die jeden verantwortungsbewussten Stimmbürger interessieren dürften.
Was ist und wie funktioniert RFID?
RFID (Radio Frequency Identification) ist eine Technologie, bei der auf einem winzig kleinen, elektronischen Funk-Speicher-Chip Daten gespeichert werden, welche berührungslos ausgelesen werden können, indem der RFID-Chip seine Daten per Funk mitteilt, sobald er mit einem bestimmten Funksignal angeregt wird. Ursprünglich wurde RFID (wie der Name schon sagt) für die schnelle, kostengünstige und kontaktlose Identifikation von Waren innerhalb einer Logistikkette entwickelt. Heute ist die Speicherkapazität der RFID-Chips um ein Vielfaches grösser, so dass praktisch jede beliebige Information auf ihnen gespeichert werden kann. Dies hat die Verantwortlichen dazu verleitet, RFID auch in Personenausweisen einzusetzen, obwohl die Technologie keine hinreichenden Sicherheitsfunktionen bietet – mit fatalen Folgen für unsere Privatsphäre.
Wie der neue biometrische Reisepass funktioniert und wie unsicher er ist, zeigte das Schweizer Fernsehen in der Sendung „Einstein“ am 20. März:
RFID begünstigt permanente Überwachung, Identitätsdiebstahl und Betrug
Jedes Werkzeug bringt bei zweckgemässer und fachgerechter Anwendung den grössten Nutzen. Bei Missbrauch und Zweckentfremdung allerdings kann es sogar Leid und Tod bringen. Am einfachsten lässt sich dies an einem Küchenmesser nachvollziehen. Bei RFID ist dies nicht anders. Nur sind hier die negativen Folgen eines Missbrauchs nicht auf den ersten Blick erkennbar und damit der Missbrauch als solcher nicht offensichtlich.
