Europäische Union

Wohin die EU-Subventionen fliessen

Posted on by Sociobilly

Als Eltern kann man auch von seinen Kindern lernen. Eine solche Gelegenheit bietet sich immer auch wieder, wenn der Nachwuchs in der Schule spezielle, ausgewählte Themen bearbeiten und dazu eine Arbeit schreiben muss. Gestern hat Sohnemann seine Projektarbeit zum Thema „Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union“ beendet. Ein recht anspruchsvolles Thema für einen Teenager, der erst marginal etwas vom Polit- und Wirtschaftssumpf mitbekommen hat!

Wer sich mit der EU befasst, kommt um die grosse Geldumverteilung durch Subventionen nicht herum. Auf der Suche im Web nach verwertbarem Rohmaterial für seine Arbeit stiessen wir auf den Film „Das Superkonto“ von der ARD (Michael Gytz und Klaus Martens) aus dem Jahre 2006:

Dies ist der beste, mir bekannte Film über das Netzwerk, das die Subventionsgelder fliessen lässt. Lobbyisten, korrupte Beamte und ein riesiger, bürokratischer Verwaltungsapparat, Leerläufe und Intransparenz, Verschwendung von Steuergeldern, über 380 schwarze Konten, Subventionserschleicher und -betrüger und niemand weiss so richtig, wohin all die vielen Milliarden Euro jährlich fliessen und wofür sie wirklich verwendet werden. Und da soll doch noch einer behaupten, nur die Griechen seien korrupt! Zum Glück ist die Schweiz nicht Mitglied in diesem irren Verein!

Immerhin kann man mittlerweile online abfragen, wohin die Agrar- und Fischerei-Subventionsgelder aus dem Agrarfonds in Deutschland geflossen sind. Dort kann man zum Beispiel nachsehen, welche 268 deutsche Betriebe im Jahr 2009 mehr als 1 Million Euro an Subventionen erhalten haben. Dass die Zahlen korrekt und vollständig sind, kann allerdings niemand garantieren. Wofür gibt es schliesslich die schwarzen Konten?!

Mittlerweile schämt sich niemand mehr, vom Superkonto der EU abzukassieren. Eines der krasseren Beispiele sind die 4 Milliarden Euro für Energie-Grossprojekte grosser Energiekonzerne, um deren „risikoreiche Infrastrukturinvestitionen mit langen Amortisierungszeiten“ garantiert profitabel zu machen.

Keine biometrische Ausweise mit RFID-Chips!

Posted on by Sociobilly

FreiheitskampagneRFID-Chips bringen Effizienz in die Warenlogistisk – das ist unbestritten. Und solange sie nur auf der Gebinde- oder Palettenebene eingesetzt werden und nicht in einzelnen Produkten, bestehen auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht keinerlei Bedenken. Beim Einsatz zur Speicherung von persönlichen Daten sieht dies jedoch ganz anders aus. Wie jede Medaille hat auch die RFID-Technologie ihre Kehrseite.

Materie hat keine Persönlichkeit und somit auch keine Privatsphäre – aber Menschen haben so etwas. Deshalb sind beim RFID-Einsatz im Zusammenhang mit Menschen ganze andere Kriterien für die Beurteilung massgebend. Wer dies ausser Acht lässt, demonstriert damit entweder nur Dummheit und Ignoranz oder aber – was noch schlimmer wäre – seine Verachtung für seine Mitmenschen, indem er es akzeptiert, dass sie wie Rindvieh mit einer „digitalen Hundemarke mit Peilsender“ gekennzeichnet werden. Umso bedenklicher ist es, wenn solche Bemühungen auch noch im Staatsauftrag erfolgen sollen, wie dies gerade in der Schweiz bei den geplanten Personenausweisen mit RFID-Chips zur Speicherung von biometrischen Merkmalen der Fall ist.

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 17. Mai 2009 habe ich daher von offizieller Seite unterschlagene Informationen zusammengestellt, die jeden verantwortungsbewussten Stimmbürger interessieren dürften.

Was ist und wie funktioniert RFID?

RFID (Radio Frequency Identification) ist eine Technologie, bei der auf einem winzig kleinen, elektronischen Funk-Speicher-Chip Daten gespeichert werden, welche berührungslos ausgelesen werden können, indem der RFID-Chip seine Daten per Funk mitteilt, sobald er mit einem bestimmten Funksignal angeregt wird. Ursprünglich wurde RFID (wie der Name schon sagt) für die schnelle, kostengünstige und kontaktlose Identifikation von Waren innerhalb einer Logistikkette entwickelt. Heute ist die Speicherkapazität der RFID-Chips um ein Vielfaches grösser, so dass praktisch jede beliebige Information auf ihnen gespeichert werden kann. Dies hat die Verantwortlichen dazu verleitet, RFID auch in Personenausweisen einzusetzen, obwohl die Technologie keine hinreichenden Sicherheitsfunktionen bietet – mit fatalen Folgen für unsere Privatsphäre.

Wie der neue biometrische Reisepass funktioniert und wie unsicher er ist, zeigte das Schweizer Fernsehen in der Sendung „Einstein“ am 20. März:

RFID begünstigt permanente Überwachung, Identitätsdiebstahl und Betrug

Jedes Werkzeug bringt bei zweckgemässer und fachgerechter Anwendung den grössten Nutzen. Bei Missbrauch und Zweckentfremdung allerdings kann es sogar Leid und Tod bringen. Am einfachsten lässt sich dies an einem Küchenmesser nachvollziehen. Bei RFID ist dies nicht anders. Nur sind hier die negativen Folgen eines Missbrauchs nicht auf den ersten Blick erkennbar und damit der Missbrauch als solcher nicht offensichtlich.

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