Die EZB als „Bad Bank“ der EU

Wie in der Europäischen Union mit Hilfe der EZB aus Scheisse Gold gemacht wird, zeigte die Sendung plusminus bereits im Frühling letzten Jahres. Bezahlen darf das dann der Steuerzahler. Begriffen haben es die meisten Bürger bisher trotzdem (noch) nicht.


EZB als Bad Bank – Das Milliarden-Risiko für die EU-Bürger

Die Bankengesetze werden, vor allem wenn es schnell gehen muss, von speziellen Anwaltskanzleien geschrieben und den Parlamenten zur Verabschiedung vorgelegt. Da diese meist nur Bahnhof verstehen und sich keine Blösse geben wollen, winken sie es einfach durch, ohne sich bewusst zu sein, welche Konsequenzen dies haben wird. So ist auch das Zentralbankengesetz in den USA, der Federal Reserve Act im Jahre 1913 zustande gekommen, an deren Folgen heute die gesamte Weltwirtschaft immer noch leidet.

Doch wer wählt eigentlich diese Anwaltskanzleien nach welchen Kriterien aus? Wer vergibt ihnen solche Aufträge? Hier herrscht völlige Intransparenz und die Mauer der Verschwiegenheit ist kaum zu durchbrechen. Ist so etwas in einem demokratischen Rechtsstaat überhaupt erlaubt? Aber schliesslich ist die EU ja auch kein Rechtssaat und mit Demokratie hat sie schon gar nicht viel am Hut. Die EU ist vielmehr eine Wirtschaftslobby der multinationalen Konzerne, die sich die mit Steuergeldern finanzierten Subventionen in geheimen Absprachen zuschanzen.


Bundesermächtigungsgesetz zur Finanzmarktstabilisierung

Alternativlosigkeit kann keine faule Ausrede für die Aushöhlung der Demokratie und die Ausbeutung der ehrlich arbeitenden Bevölkerung sein. Jede Alternative ist besser als diese.