Schuldenuhr der USA
Fast die ganze Welt jammert über die steigenden Staatsschulden. Es gibt kein Land, das nicht davon betroffen wäre – die einen mehr, die anderen (noch) etwas weniger. Als Möglichkeiten zur Bekämpfung der Schulden stehen Steuererhöhungen auf der Einnahmeseite und Einsparungen auf der Ausgabenseite beziehungsweise eine Kombination von beidem zur Auswahl. Und weil das auf den ersten Blick auch ganz einfach und einleuchtend klingt, wird auch nichts hinterfragt und nicht nach Alternativen gesucht. Alles dreht sich nur noch um den richtigen Mix von Steuererhöhung und Ausgabenkürzung.
Unter Ökonomen weitgehend unumstritten ist die Aussage: „Der Staat muss die Nachfragelücke füllen, die entsteht, wenn private Haushalte nicht mehr konsumieren und Unternehmen nicht mehr investieren.“, ohne sich des Zündstoffes bewusst zu sein, den sie in sich birgt. So richtig dieser Satz auch ist, so sehr verschleiert er zugleich die eigentlichen Ursachen des Problems. Wenn der Staat die Nachfragelücke nicht mehr zu füllen vermag, kommt es unweigerlich zu einer Rezession und irgendwann zum Kollaps der gesamten Wirtschaft. Darauf beruht denn auch die Wirtschaftsideologie der Keynesianer. Doch eine Wirtschaftspolitik, die auf einer künstlich, auf Staatskredit stimulierten Wirtschaft basiert, mündet unweigerlich im Staatsbankrott. Die Heraufsetzung der Schuldenobergrenze wie aktuell in den USA, vermag das Problem nur etwas hinauszuzögern. Warum das so ist, soll dieser Beitrag beleuchten. Dazu wollen wir folgende, dreiteilige Frage beantworten: Was ist eine „Nachfragelücke“, wie entsteht sie und welche Konsequenzen hat sie? Die Beantwortung beginne ich mit der letzten Frage, weil diese am einfachsten zu beantworten ist.
Wenn private Haushalte und Unternehmen weniger Geld ausgeben, tun sie das heute in der Regel nicht, weil sie weniger ausgeben wollen, sondern weil sie weniger haben, das sie ausgeben können. Nur wenige Wirtschaftsteilnehmer besitzen heute noch die Tugend, in guten Zeiten für schlechte zu sparen, zudem sich dies auch noch ungünstig auf die Steuerrechnung auswirkt. Geringere Einkommen haben bei gleichem Steuerfuss entsprechend tiefere Steuereinnahmen zur Folge. Ein Staat, der aber (wenn auch nur zur kurzfristigen Wirtschaftsförderung) mehr ausgibt, obwohl er zugleich weniger einnimmt, muss sich für den Fehlbetrag (zusätzlich) verschulden und für diese Schulden auch noch Zinsen bezahlen. Damit wäre dann auch schon ein Teil der Antwort auf die zweite Frage vorweggenommen.
Die scheinbar einfache Frage, was eine Nachfragelücke denn eigentlich genau ist, entpuppt sich bei näherer Untersuchung schon als wesentlich schwieriger. Eine Nachfragelücke gibt es nur in einer nachfrageorientierten Wirtschaft. Wo keine Nachfrage besteht, muss auch keine befriedigt werden. Ein Haus, das bereits sauber ist, muss ich nicht gleich nochmals reinigen, nur weil mein einziger Daseinszweck und Lebensinhalt darin besteht, Häuser zu reinigen. Den Zweck unserer Wirtschaft definieren wir heute als Befriedigung der Nachfrage zur Erwirtschaftung von Gewinn. Doch wo keine Nachfrage ist, können auch keine Gewinne erzielt werden. Dies nennt man eine Nachfragelücke. Die Nachfrage ist nötig, damit unsere Realwirtschaft kontinuierlich wachsen kann, um mit der exponentiell wachsenden Geldmenge der Finanzwirtschaft Schritt halten zu können. Schliesslich will die Zinseszinskurve bedient werden. Unser Geld- und Wirtschaftssystem ist ein Schneeballsystem, das nach ständigem Wirtschaftswachstum verlangt. Blender sprechen in diesem Zusammenhang lieber von einer Schuldenspirale und implizieren damit auch gleich, dass der Schuldner die Schuld dafür trägt, weil der sich verschuldet hat. Dass dieser exponentielle Schuldenwachstum durch das System erzwungen wird, wird ebenso systematisch ausgeblendet wie die Nutzniesser des Systems verschwiegen werden. Diese als internationale Finanzmafia zu bezeichnen, ist politisch meist nicht opportun.
Nachfragelücken können künstlich befriedigt oder auch ignoriert werden. Beides hat längerfristig ausschliesslich negative Konsequenzen. Eine künstlich erzeugte Nachfrage ist nur auf Kosten zusätzlicher Staatsverschuldung möglich. Eine ständig wachsende Staatsverschuldung führt dazu, dass ab einem gewissen Zeitpunkt die Steuereinnahmen nicht einmal mehr für die Schuldzinsen ausreichen und eine Neuverschuldung auf Grund der schlechten Bonität durch das hohe Ausfallrisiko nur zu äusserst hohen Zinsen oder gar nicht mehr möglich ist. Griechenland und Portugal können bereits ein Lied davon singen. Italien, Spanien und weitere sind gerade dabei, sich dem Chor anzuschliessen. Schulden können nun mal nicht unendlich angehäuft und auf die kommenden Generationen von Steuerzahlern überwälzt werden.
Real- versus Finanzwirtschaft
Die Nichtbefriedigung der Nachfragelücke wirkt sich kurzfristig zwar positiv auf die Verschuldung aus, lässt aber Finanz- und Realwirtschaft auseinander driften. Dadurch stehen der Geldmenge verhältnismässig immer weniger Güter beziehungsweise durch Leistung erzeugte Realwerte gegenüber, was eine inflationäre Wirkung zur Folge hat. Zudem wird der Geldumlauf gebremst, wodurch sowohl für die Zinszahlungen für die durch Verschuldung geschöpfte Geldmenge als auch für sozial Benachteiligte, die wegen dem Geldmangel der Wirtschaft aus dem Erwerbsprozess ausscheiden, immer weniger Geld zur Verfügung steht. Welchen Weg man auch wählt, er endet immer irgendwann systembedingt im Wirtschaftskollaps.