Obamas Konjunkturprogramm ist ein Bluff

Der neue US-Präsident Barack Obama zeigt sich engagiert in der Lösung der Finanz- und Wirtschaftkrise. Sein von Hyperaktivismus geprägtes Konjunktur-Programm zeugt von seinem Mut aber auch von seiner Inkompetenz. Juristen sollten sich nicht als Ökonomen aufspielen, wenn sie von Systemtheorie und Mathematik keine Ahnung haben. Wenn Politiker etwas nicht verstehen, tun sie dennoch irgendetwas, damit man ihnen nicht vorwerfen kann, sie hätten nichts getan. So ersetzt operative Hektik ihre geistige Windstille.

Nach den Ideen und Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes ^[1], soll der Wirtschaftsmotor durch staatliche Stimulierung der Nachfrage am Laufen gehalten werden, um eine Vollbeschäftigung sicherzustellen. Der Staat soll in Form von antizyklischen Investitionen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stabilisieren. Er glaubt also und gibt vor, mit sogenannten „Konjunkturprogrammen“ die Wirtschaft zu stimulieren und anzukurbeln, indem er dieser Geld zur Verfügung stellt. Doch woher soll dieses Geld kommen?

Lässt der Staat durch die Zentralbank neues Geld drucken, muss dieses über Verschuldung der Geldmenge zugeführt und in Umlauf gebracht werden. Da der Markt dieses Geld nicht aus eigener Kraft aufnehmen kann, weil niemand über genügend verpfändbare Sicherheiten und Bonität verfügt, verschuldet sich der Staat selber durch Staatsanleihen (in der Schweiz Bundesobligationen genannt). Den Zins dafür sowie auch eine allfällige Amortisation bezahlen die kommenden Generationen mit ihren Steuern. Erfahrungsgemäss fliesst ein grosser Teil dieses Geldes in die falschen Taschen und der Rest wirkt viel zu spät, weil üblicherweise in Infrastruktur-Projekte investiert wird, welche naturgemäss langfristig sind und ohnehin vorwiegend dem Bausektor zu Gute kommen. Als unangenehmer Nebeneffekt führt eine exzessive Ausweitung der Geldmenge ganz gemäss den Gesetzen der Marktwirtschaft zu einer Hyperinflation. Zimbabwe weiss ein Lied davon zu singen und auch der braune Adolf mit dem schmalen Oberlippenbart musste dies schmerzlich erfahren, als seine Reichsmark plötzlich noch weniger Wert als ein Stück Klopapier war.

Will der Staat die Geldmenge nicht erhöhen, senkt er die Steuern, damit den Konsumenten mehr Geld für mehr Konsum übrig bleibt. Durch die so erhoffte Erhöhung der Nachfrage soll die Finanzierung der Produktion und damit der Erhalt der Arbeitsplätze sichergestellt werden. Dadurch bleibt dem Staat aber weniger Geld für die Finanzierung seiner eigenen Aufgaben. Dies führt entweder zum Abbau der öffentlichen Dienstleistungen oder wiederum zu Staatsverschuldung mit der bereits erwähnten Umlagerung der Schulden auf die kommenden Generationen. Damit wird das Problem höchstens vertagt aber nicht gelöst. Von Steuererleichterungen profitieren vor allem die Reichen, welche ihre Steuergeschenke bei ihrer Bank anlegen, denn gerade in Krisenzeiten lernt man von den Reichen sparen.

Aus systemtheoretischer Sicht hat der Staat gar nicht die Möglichkeit, die Wirtschaft gezielt und zeitnah zu stimulieren, weil er selber gar kein Kapital schaffen sondern dieses nur über Steuern umverteilen kann oder sich dafür verschulden muss. Daniel J. Mitchell ist Mitbegründer des „Center for Freedom and Prosperity ^[2]“ und erklärt im folgenden Video ^[3], warum der Keynesianismus ^[4] nicht funktionieren kann und Obama scheitern wird:

Leider hat auch Daniel J. Mitchell das System noch nicht ganz begriffen und lobpreist an anderer Stelle das stete Wirtschaftswachstum.